ARGE zieht Resümee

Auch im Jahr 2009 hat das Team OWiG/ED (Ordnungswidrigkeiten und Ermittlungsdienst) der ARGE in der StädteRegion Aachen wieder gute Ergebnisse bei der Bekämpfung und Ahndung von Leistungsmissbrauch erreicht und einen finanziellen Effekt in Höhe von 1.330.145,96 € für die ARGE erzielt. Insbesondere der Bereich der Bekämpfung des Leistungsmissbrauchs durch Erwerbstätigkeit («Schwarzarbeit») konnte im Laufe des 1. Halbjahres 2010 stark ausgebaut werden.

 

 

Im Jahre 2009 zählte das Team OWIG/ED 1.968 Fälle (698 Fälle im 1. Halbjahr 2010), in denen Verdachtsmomente auf Leistungsmissbrauch geprüft wurden. In etwa 1/3 der geprüften Fälle konnten Tatsachen ermittelt werden, die der ARGE vorher nicht bekannt waren, was zu erheblichen finanziellen Effekten in Form von Einsparungen und Rückforderung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende führte.

 

 

«Man muss die Zahl der Verdachtsfälle aber immer in Relation zu der Gesamtzahl der unterjährig von der ARGE betreuten Bedarfsgemeinschaften, das sind etwa 37.000 Fälle, sehen. Anhand der Verdachtsquote von 1,5 %, die sich daraus ergibt, kann man erkennen, dass die meisten unserer Kunden ehrlich sind und alle maßgeblichen Umstände wahrheitsgemäß angeben», betont Stefan Graaf, Geschäftsführer der ARGE in der StädteRegion Aachen.

 

 

«Unsere Aufgabenerledigung erfordert einen hohen Grad an Spezialisierung und eine gute Vernetzung mit anderen Behörden wie zum Beispiel den Zollbehörden, den Ordnungsämtern oder der Staatsanwaltschaft. Seit der Zusammenführung der ARGEn in Stadt und Kreis Aachen verfügen wir über 16 Mitarbeiter und konnten so unsere Organisation weiter verbessern. Seit Februar 2009 haben wir den Bereich Schwarzarbeit aufgebaut und konnten hier nach der Zusammenführung die Ergebnisse aus 2009 bereits im 1. Halbjahr 2010 um mehr als das Dreifache übertreffen», erläutert Sebastian Burhans, Leiter des Teams OWiG/ED.

 

 

Der Schwerpunkt der durch das Team zu prüfenden Fälle liegt im Bereich der Prüfung des Bestehens von Bedarfs- oder Haushaltsgemeinschaften. Ein klassisches Beispiel ist die sogenannte eheähnliche Gemeinschaft.

 

 

Außerhalb dieser Ermittlungsarbeit werden auch durch automatische Datenabgleiche, zum Beispiel mit dem Bundeszentralamt für Steuern oder dem Träger der Rentenversicherung, Unregelmäßigkeiten aufgedeckt.

 

 

«Nachdem ein unrechtmäßiger Leistungsbezug aufgedeckt wurde, ist für das Team die Arbeit aber noch nicht getan», erklärt Burhans. «Wir übernehmen auch die Ahndung der im Hintergrund eines Unrechtbezugs stehenden Ordnungswidrigkeiten mit einer Verwarnung oder einem Bußgeld. Bei Personen, die erstmals auffällig werden, wird im Regelfall eine Verwarnung ausgesprochen oder ein geringes Bußgeld erhoben. Im Extremfall erstatten wir natürlich auch Strafanzeige, wenn uns ein Verhalten als kriminell motiviert erscheint, das betraf von 1374 Fällen im Jahr 2010 aber nur rund 20% der Fälle. Im 1. Halbjahr 2010 ist die Zahl der strafbaren Delikte, bei steigender Gesamtfallzahl, sogar auf etwa 12% gesunken», so Burhans.

 

 

«Durch die konsequente Ahndung von Ordnungswidrigkeiten und Straftaten verzeichnen wir eine geringe Anzahl an Wiederholungstätern. Dies spricht dafür, dass sich das Recht- und Pflichtbewusstsein bei unseren Kunden sowohl speziell als auch generell erhöht hat und unser Konzept auch im Sinne des Präventivgedankens eine gute Wirkung zeigt», ergänzt Graaf.

 

 

In der Vergangenheit erreichten das Team OWiG/ED auch diverse Hinweise aus der Bevölkerung, denen erfolgreich nachgegangen wurde. Hierzu Burhans: «In vielen Fällen wären wir ohne Hinweise von Außenstehenden nicht weitergekommen. Daher sind die Hinweise für uns sehr wertvoll. Der Anzeigende sollte aber bedenken, dass wir schon auf konkrete Hinweise angewiesen sind und bei pauschalen Formulierungen selten Prüfansätze haben.» Bei Verdachtsmomenten können Sie mit der ARGE in Kontakt treten:

 

 

Postanschrift:

ARGE in der StädteRegion Aachen

625-OWiG/ED

Steinstraße 87

52249 Eschweiler

Telefon: 02403 / 5556 - 180

Telefax: 02403 / 5556 - 149

E-Mail: ARGE-Aachen.OWiG-ED@arge-sgb2.de"

 

 

 

Trotz schwieriger Rahmenbedingungen ist die ARGE in der StädteRegion Aachen aber auch mit den Gesamtergebnissen im ersten Halbjahr 2010 zufrieden. Zwar nimmt die Anzahl der Menschen, die auf Geldleistungen angewiesen sind, kontinuierlich zu. Derzeit sind 53.368 Personen bzw. 26.912 Bedarfsgemeinschaften auf die Sozialleistungen angewiesen. Doch hat die ARGE im ersten Halbjahr dieses Jahres bereits 2.751 Menschen in Arbeit und Ausbildung vermittelt. Dieses stimmt Graaf zuversichtlich. Er betont: «Arbeitslosigkeit ist nicht statisch, der Markt ist ständig in Bewegung. Dieser verantwortungsvollen Aufgabe werden wir uns weiterhin mit Hilfe einer leistungsfähigen und effektiven Arbeitsvermittlung widmen.»