Anschließend an die Vorjahresergebnisse konnten auch im Jahr 2011 durch das Team Ordnungswidrigkeiten und Ermittlungsdienst (OWiG/ED) gute Ergebnisse bei der Verfolgung und Ahndung von Leistungsmissbrauch erzielt werden.
Durch die Ermittlungen konnten im Jahr 2011 insgesamt 940.569,00 Euro an Leistungen zum Lebensunterhalt (Arbeitslosengeld II, Sozialgeld, Kosten der Unterkunft, etc.) eingespart werden, die ansonsten zu Unrecht ausgezahlt worden wären. Des Weiteren wurden 210.055,48 Euro bereits ausgezahlter Leistungen aufgrund der Feststellungen des Ermittlungsdienstes von den Leistungsempfängern zurückgefordert. Der erzielte finanzielle Effekt beläuft sich damit auf insgesamt 1.150.624,48 Euro und hat sich somit im Vergleich zu 2010 kaum verändert.
„Für die Vermeidung und Aufdeckung von Missbrauchsfällen sind wir professionell aufgestellt, gehen dem Gesetz entsprechend und gemeinsam mit anderen Behörden wie zum Beispiel dem Ordnungsamt der StädteRegion Aachen oder dem Hauptzollamt dagegen vor“, so Sebastian Burhans, zuständiger Teamleiter im Jobcenter für die Ahndung von ungerechtfertigtem Leistungsbezug. „ Die absolute Mehrzahl der Leistungsberechtigten, und dies muss ich klar betonen, ist jedoch ehrlich und macht korrekte Angaben“, so Jobcenter Chef Stefan Graaf. „Gegenüber Missbrauchsfällen gibt es jedoch Null Toleranz, da dadurch unter anderem die wirklich bedürftigen Menschen in der Öffentlichkeit mit verunglimpft werden und wir dem Steuerzahler gegenüber verpflichtet sind“, so Graaf.
Bemerkenswert ist der Anstieg der Prüfungen wegen sonstigem Einkommen und Vermögen um 97 % (108 Fälle in 2010 zu 213 Fällen in 2011). Hierunter fallen beispielsweise Erbschaften, Zinseinkünfte und ähnliche Sachverhalte. Auch die Zahl der Prüfungen im Zusammenhang mit Schwarzarbeit ist in 2011 um weitere 10 % angestiegen. In den „klassischen“ Bereichen der Prüfung von Aufenthalten und Bedarfs-/Haushaltsgemeinschaften (z.B. eheähnliche Gemeinschaft) ist ein Rückgang der Fälle von durchschnittlich 25 % festzustellen. Es ist eine Verschiebung der zu prüfenden Fallkonstellationen in den Bereich Beschäftigung/Schwarzarbeit und sonstigem Einkommen/Vermögen festzustellen.
Für Stefan Graaf, Geschäftsführer des Jobcenters, ist der heutige Tag auch ein Tag des Abschieds. Der scheidende Teamleiter Sebastian Burhans verlässt das Jobcenter StädteRegion Aachen heimatnäher nach Wesel, um dort in gleicher Funktion tätig zu sein. „Sebastian Burhans hat hier in den letzten fünf Jahren herausragende Arbeit geleistet, er hinterlässt hier eine gut aufgestellte Mannschaft und ein gut vorbereitetes Feld. Ich bin ihm zu herzlichsten Dank für sein Wirken verpflichtet und wünsche ihm an seiner neuen Wirkungsstätte alles erdenklich Gute“, so Graaf.
