Wegen gewerbsmäßigen Betruges wurde ein Mann, der als sogenannter Powerseller bei einem Internetauktionshaus bis zu 3.500 Euro durch den Verkauf von Waren monatlich hinzuverdiente, am Freitag zu einer Gesamtfreiheitsstrafe in Höhe von 18 Monaten auf Bewährung verurteilt.
Seit fünf Jahren bezieht der Verurteilte soziale Leistungen, erst Sozialhilfe und jetzt
Hartz IV - Leistungen. Den florierenden Internethandel und die daraus erwirtschafteten Gewinne verschwieg er den Behörden und beantragte Sozialleistungen in voller Höhe. Aufgrund eines anonymen Hinweises wurde der Ermittlungsdienst der ARGE im Kreis Aachen darauf aufmerksam und nahm die Ermittlung auf: In diesem Fall entstand ein Vermögensschaden in Höhe von 60.000 Euro. Die zu Unrecht erhaltenen SGB II - Leistungen muss der Mann zurückzahlen. Ein Steuerstrafverfahren steht noch aus.
«Leistungsmissbrauch tangiert alle Steuerzahler und muss auch zum Schutz der wirklich Bedürftigen rigoros verfolgt und geahndet werden. Wir verwalten Steuergelder und sehen uns auch deshalb in der Verpflichtung allen Missbrauchsfällen nachzugehen. Meine Mitarbeiter erhalten viele Hinweise aus der Bevölkerung, das ist für die Aufdeckung der Missbrauchsfälle sehr wichtig», erläutert Stefan Graaf, Geschäftsführer der ARGE im Kreis Aachen.
Die Anzahl der Hinweise auf Leistungsmissbrauch nimmt in den letzten Monaten stetig zu. Auch die Zahl der Ahndungserfolge wächst ständig. Durch die Aufdeckung von Leistungsmissbrauch verzeichnete die ARGE im Kreis Aachen im vergangenen Jahr eine Minderausgabe in Höhe von 745.767,36 Euro. «Für das Jahr 2008 rechnen wir aber aufgrund der Ahndungserfolge mit einer deutlichen Steigerung der Minderausgaben», berichtet Sebastian Burhans, Ermittler im Innendienst. «Erhielten wir letztes Jahr durchschnittlich 40 Hinweise monatlich, sind es momentan etwa 120 im Monat, Tendenz steigend. Nicht zuletzt aufgrund der aktuellen Berichterstattung in den Medien werden die Bürger für dieses Thema sensibilisiert. Das ist für unsere Arbeit sehr hilfreich.»
«Klarstellend ist jedoch darauf hinzuweisen, dass der Sozialmissbrauch die Ausnahme darstellt. Die allermeisten Kunden sind ausnahmslos ehrlich und benötigen dringend die ihnen gesetzlich zustehenden Leistungen», betont Graaf. «Gerade deshalb gilt es jedoch gegen die wenigen schwarzen Schafe konsequent vorzugehen.»
